InnovationsService Siegfried Greiner



Zur Qualität von Patentrecherchen 
Mit dem Anbieten meiner Dienstleistungen dokumentiere ich einen Kompetenz- und Ausbildungsstandard und gleichzeitig auch einen Erfahrungsstand. Ich bemühe mich:
- dem guten Ruf professioneller Patentrechercheure gerecht werden,
- nur Dienstleistungen oder Fachgebiete anzubieten, für die ich kompetent bin.
Ich wahre meinen Kenntnisstand durch Weiterbildung und Verfolgung der Neuerungen auf meinem Fachgebiet. Durch langjährige Praxis bei Patentrecherchen kann ich mich als Experte auf diesem Gebiet bezeichnen. Sie erhalten Patentrecherchen mit einem hohen Qualitätsstandard.

Zur Garantie bei Patentrecherchen 
Eine noch so professionelle Patentrecherche kann aber keine Garantie dafür sein, dass es nicht doch relevante Dokumente gibt, die nicht gefunden wurden. Selbst die Prüfer im Patentamt geben keine Garantie. Die Einspruchsfrist (9 Monate) nach Erteilung des Patents gibt der Öffentlichkeit Gelegenheit, u.a. auf nicht gefundene Dokumente hinzuweisen und damit die Erteilung rückwirkend zu beeinflussen.

Was beeinflusst die Qualität der Patentrecherche?
Zur Beurteilung der Neuheit und der erfinderischen Leistung werden weltweit alle Veröffentlichungen herangezogen. Eine Recherche hat sich wirtschaftlichen Kriterien zu unterwerfen. Eine vollständige weltweite Recherche ist wirtschaftlich meist nicht vertretbar und auch nicht üblich. Es werden je nach Fall, Standardcluster (Länder- und Zeitabdeckung) recherchiert. Für eine fachgerechte Beurteilung einer erfinderischen Idee ist dies in der Regel ausreichend.

Patentschriften sind sehr komplexe Dokumente. Die gesuchten Informationen "verstecken" sich an den verschiedensten Stellen eines vielseitigen Textes oder den Zeichnungen. Dies können die bibliographischen Daten, der Titel, der Abstrakt, die Beschreibung (in der Regel ist sie der umfangreichste Teil der Patentschrift) und die Zeichnungen sein.
Bei einer Recherche zum Stand der Technik wird meist eine kombinierte Wort-/Klassifikationssuche durchgeführt. Wörter werden vorerst in den Feldern Titel, Abstrakt oder Patentanprüche abgefragt. Diese Felder sollten die relevanten Informationen in verdichteter Form enthalten. Bei der Volltextrecherche (in allen Textteilen der Patentschrift) ist mit viel Ballast zu rechnen. Sie ist mitunter notwendig, aber sehr aufwändig. 
Für die Formulierung von Patentschriften gibt es präzise Vorgaben der Ämter. Diese sollen absichern, dass der Anmelder klar definiert, was er zum Schutz begehrt und die Öffentlichkeit sich darauf verlassen kann, was geschützt ist. Leider sieht die Praxis anders aus.
Einige Beispiele:
Oft ist der Abstrakt aber nur ein sprachlich umformulierter Patentanspruch 1. Er bietet nur redundante Informationen zu Patentansprüchen. Von Prüfern werden unqualifizierte Abstrakts selten bemängelt.
Die Patentansprüche wiederum enthalten keine Informationen über die zu lösende Aufgabe und die Vorteile der Erfindung, sondern nur technische Merkmale zur Lösung der Aufgabe. Diese wiederum sind sprachlich oft verklausuliert.
 Die Qualität einer guten Recherche hängt hauptsächlich von zwei wesentlichen Fakten ab:
  1. der Kunst zielführende Suchfragen zu stellen (Recherchestrategie)
  2. einer leistungsfähigen Anzeige der Rechercheergebnisse mit allen Dokumentationsteilen, die es ermöglicht effektiv die gesuchten Informationen herauszufiltern und eine Entscheidung über die Relevanz der Dokumente zu treffen (kostenfreie Datenbanken weisen hier Defizite gegenüber den kostenpflichtigen Datenbanken auf)
Mit professionellen Recherchestrategien, leistungsfähigen Datenbankzugängen und den damit verbundenen Werkzeugen ist eine qualitativ gute Recherche möglich. Es verbleibt jedoch immer ein Restrisiko. Damit müssen alle leben. Ein größeres Risiko ist es, ohne Recherche Fehlentscheidungen zu treffen.
Eine Recherche im Vorfeld einer Patent/Gebrauchsmusteranmeldung kann nur eine Risikoabschätzung sein. Die Neuheit und die Erfinderhöhe kann nicht verbindlich bestätigt werden.

Auf einen weiteren Umstand muss man unbedingt hinweisen. Die Recherche zu einer Erfindungsidee bringt naheliegende Dokumente hervor. Damit optimiert der Patentanwalt die Patentschrift so, dass diese nicht schädlich sind. Möglicherweise wird dabei der Erfindungsgegenstand verändert.
Beispiel: Die Erfindungsidee bezieht sich auf die besondere Ausführung einer Tür. Die Recherche ergibt dazu schädliche Dokumente. Die Ausführung des Scharniers weist aber erfinderische Merkmale auf. Die Schrift wird nun darauf ausgerichtet. Zu Scharnieren ist aber nicht recherchiert worden. Es ist eine neue Recherche notwendig.