InnovationsService Siegfried Greiner



Ich richte mich nach den Prinzipien des hanseatischen Kaufmanns für ein ehrbares Geschäftsleben - Ehrlichkeit, Verlässlichkeit, Verantwortung und Treue.
Auch bemühe mich, mit einem Mindesmaß an Bürokratie auszukommen.



Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen die Durchführung von Patentrecherchen oder die Lieferung von Patentinformationen im Rahmen von Patentrecherchen.

2. Vertragsgegenstand
Patentrecherchen werden  in nationalen und internationalen Patentdatenbanken durchgeführt, welche bei Datenbankanbietern verfügbar sind.
Die Rechercheergebnisse decken die in den Patentdatenbanken verfügbaren Zeiträume ab. Berücksichtigt werden die bei der Auftragserteilung festgelegten Länder, bzw. Patentorganisationen.
Der Versand von Patentrecherchen oder Patentdokumenten erfolgt bevorzugt per E-Mail. Ein Versand per Post oder zusätzliche Sicherungsmaßnahmen, z.B. Verschlüsselung, können auf Nachfrage vereinbart werden.

3. Preise
Im Rahmen der Auftragsanbahnung und nach Kenntnis der Rechercheaufgabe gebe ich ein verbindliches Angebot ab (Lieferumfang, Entgelt und Lieferzeiten).
Das Entgelt wird aus dem Zeitaufwand und dem Stundensatz ermittelt und ist im Rahmen des Angebotes eine Schätzung.

4. Copyright
Alle im Rahmen von Patentrecherchen oder Patentüberwachungen übermittelten Patentdaten unterliegen dem Copyright der Datenanbieter oder Datenbankhersteller. Der Besteller verpflichtet sich zur strikten Einhaltung des Copyrights. Eine Weitergabe von Patentdaten an Dritte ist nur nach vorheriger Absprache und unter Hinweis auf das Copyright der Datenanbieter oder Datenbankhersteller gestattet.

5.  Vertraulichkeit
Die zur Vorbereitung von Patentrecherchen oder Patentüberwachungen vom Besteller zur Verfügung gestellten Informationen, Unterlagen und gegenständlichen Teile werden vertraulich behandelt und ohne vorherige Vereinbarung weder Dritten zugänglich gemacht, noch für eigene gewerbliche Zwecke oder andere Auftraggeber benutzt.


6. Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsbeträge sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 10 Arbeitstagen ab Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug sind wir berechtigt Verzugszinsen in Höhe des gesetzlich gültigen Verzugszinssatzes zu verlangen.


7. Haftung und Gewährleistung
Die Durchführung von Patentrecherchen oder Patentüberwachungen erfolgt mit der gebotenen Sorgfalt. Sollten sich dennoch bei einer Patentrecherche Irrtümer oder Mängel herausstellen, erfolgt eine kostenfreie Nachbesserung oder eine Entschädigung bis maximal zur Höhe des Auftragswertes.
Es wird keine Gewährleistung und Haftung für die Richtigkeit der zu Recherchezwecken aus Patentdatenbanken und anderen Datenquellen abgerufenen Patentinformationen übernommen. Für die jeweiligen Inhalte gelten die Bestimmungen der Datenbankhersteller und Anbieter.